Brexit-Knackpunkt Was ist der Backstop?

Der sogenannte Backstop soll eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern. Wie und warum? Eine Übersicht.

Knackpunkt des Brexit-Prozesses ist die Grenze zwischen Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört, und der Republik Irland. Ab den 1960er-Jahren bekämpften sich in der britischen Provinz auf der irischen Insel irisch-katholische Nationalisten und grossbritannientreue protestantische Unionisten. Mehr als 3500 Menschen starben. Der Nordirland-Konflikt endete 1998 mit dem Karfreitagsabkommen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich.

Aktuelle Situation

Seit Abschluss des Karfreitagsabkommens sind Irland und Nordirland wirtschaftlich eng zusammengewachsen. Die Grenze zwischen dem Süden und dem Norden der Insel ist kaum sichtbar. Tausende von Menschen pendeln täglich ohne Kontrollen über die Grenze. Waren und Güter passieren die Grenze zollfrei.

Brexit ohne Backstop

Bringen die EU und das Vereinigte Königreich kein gemeinsames Handelsabkommen zustande, droht zwischen Irland und Nordirland eine harte Aussengrenze der Europäischen Union – ohne freien Warenverkehr und mit Personenkontrollen an der Grenze. Es wird befürchtet, dass eine solche sicht- und spürbare Grenze die alten Konflikte auf der irischen Insel neu aufflammen lassen könnte.

Brexit mit Backstop

Falls die EU und das Vereinigte Königreich in der Übergangsphase nach dem Brexit kein gemeinsames Handelsabkommen zustande bringen, bliebe das Vereinigte Königreich danach dennoch Teil der europäischen Zollunion. Nordirland bliebe zudem Teil des europäischen Binnenmarkts. Das ist der sogenannte Backstop. Er würde zwischen Nordirland und Irland weiterhin freien Waren- und Personenverkehr zulassen. Das Vereinigte Königreich könnte diese Regelung nicht einseitig kündigen und auch keine eigenen Freihandelsverträge abschliessen – daran stören sich Anhänger eines harten Brexit.

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