Deutscher Kanzler in Kiew - Scholz: «Wir sind zu sehr weitreichenden Sanktionen bereit»

• Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Besuch in der Ukraine, wo er Staatschef Wolodimir Selenski getroffen hat.
• Scholz hat Russland erneut mit harten Sanktionen gedroht, zugleich aber das Dialogangebot untermauert.

«Im Falle einer militärischen Eskalation sind wir zu sehr weitreichenden und effektiven Sanktionen in Abstimmung mit unseren Verbündeten bereit», sagte der Politiker am Montag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Selenski in Kiew. «Wenn Russland die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletzen sollte, wissen wir, was zu tun ist», versicherte Scholz.

Zugleich sagte der deutsche Kanzler: «Wir sind bereit für einen ernsthaften Dialog mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit.» Deutschland unterstütze entsprechende Vorschläge der Nato und der USA. Nun erwarte man von Russland eine Antwort darauf.

Der deutsche Bundeskanzler Scholz demonstriert in Kiew Solidarität mit Ukraines Präsident Selenski.

Reuters

Scholz forderte Moskau auf, die bestehenden Dialogangebote zu nutzen. Deutschland werde für eine enge Abstimmung mit der Ukraine eintreten.

Scholz erwartet von Russland Deeskalation

Erwartet würden von Russland «eindeutige Schritte zur Deeskalation der gegenwärtigen Spannung», sagte Scholz. Für die deutsche Bundesregierung sei klar, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende politische, wirtschaftliche und geostrategische Konsequenzen für Russland zur Folge hätte.

Russland bleibt OSZE-Sitzung fern

Russland bleibt einer Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an diesem Montag fern. Das berichtet die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf den russischen Diplomaten Konstantin Gawrilow. Das OSZE-Treffen war von den baltischen Staaten beantragt worden und soll die «ungewöhnliche militärische Aktivität» in Belarus behandeln.

Das werde er auch am Dienstag bei seinem Besuch in Moskau unterstreichen, betonte der Kanzler. Scholz dankte der Ukraine «für ihre besonnene und zurückhaltende Reaktion auf eine schwierige und bedrohliche Situation, der sie seit vielen Wochen mit Augenmass begegnet».

Er ermutige Kiew, die verantwortungsvolle Politik fortzusetzen. «Unser gemeinsames Ziel ist die Vermeidung einer Eskalation», betonte Scholz. Dafür arbeite man eng mit Verbündeten und Partnern zusammen.