Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen legt ihre zentralen politischen Projekte für die nächsten fünf Jahre in die Hände ihrer «Exekutiv-Vizepräsidenten». Von der Leyen stellte ihre Kandidaten für die Schlüsselpositionen ihrer Kommission in Brüssel vor:
- Frans Timmermans: Klimaschutz
- Margrethe Vestager: Digitales
- Valdis Dombrovskis: Wirtschaft und Soziales
Timmermans und Vestager hatten sich bei der Europawahl selbst um die Spitze der EU-Kommission beworben. Stattdessen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs überraschend die Christdemokratin von der Leyen als Präsidentin nominiert.
In ihrem Bemühen um eine Mehrheit im EU-Parlament hatte von der Leyen den Spitzenkandidaten der beiden anderen grossen Fraktionen eine herausgehobene Rolle als Vizepräsidenten «auf Augenhöhe» versprochen.
Alte Kommissions-Hasen
Timmermans ist bereits seit 2014 Erster Vizepräsident der Kommission unter Jean-Claude Juncker und zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Vestager hatte sich in der Juncker-Kommission als Wettbewerbshüterin profiliert. Dombrovskis ist seit 2014 einer der Kommissionsvizepräsidenten, zuständig für den Euro. Vorher war er von 2009 bis 2013 lettischer Regierungschef.
«Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein», sagte von der Leyen zu den Aufgaben der künftigen Kommission. Sie wolle eine Behörde, die mit Entschlossenheit geführt werde und sich auf die akuten Probleme konzentriere.
Keine Vertreter aus Grossbritannien
Insgesamt sollen der nächsten Kommission inklusive von der Leyen 27 Mitglieder angehören, davon sind 13 Frauen und 14 Männer. Grossbritannien hat wegen des geplanten EU-Austritts keinen Kandidaten mehr nominiert. Die EU-Kommission mit mehr als 30'000 Mitarbeitern schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht die Einhaltung von EU-Recht. Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen.
