- Fake News und Hetze im Internet werden immer mehr zum Problem – nun erhöht die Europäische Union EU den Druck auf Meta und Tiktok.
- Die Social-Media-Plattformen müssen bis nächste Woche Einblick in ihre Massnahmen gegen Desinformation und Hassrede geben.
- Dies im Zusammenhang mit den Kämpfen zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel.
Die Facebook-Mutter Meta und die Kurzvideo-Plattform Tiktok müssen bis zum 25. Oktober einen Fragenkatalog zu ihren Massnahmen gegen Desinformation und Hassrede beantworten, wie die EU-Kommission mitteilte.
Ausserdem wollen die Behörden wissen, wie die Konzerne die Manipulation von Wahlen verhindern wollen. Der bei Jugendlichen besonders beliebte Dienst Tiktok soll darüber hinaus Auskunft über Vorkehrungen zum Schutz von Minderjährigen geben. Hierfür haben die Firmen bis zum 8. November Zeit.
Meta und Tiktok haben bereits Massnahmen eingeleitet
Vergangene Woche hatte EU-Industriekommissar Thierry Breton sowohl Meta als auch Tiktok gerügt und sie an die Einhaltung ihrer Pflichten unter dem Digital Services Act (DSA) erinnert. Sollte die EU-Kommission mit den nun angeforderten Antworten der Unternehmen nicht zufrieden sein, kann sie formelle Ermittlungen einleiten. Beim früher als Twitter bekannten Kurznachrichtendienst X hat sie dies bereits getan.
Bei Verstössen gegen den DSA drohen Strafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes. Meta hat früheren Aussagen zufolge einen Krisenstab eingerichtet, um rund um die Uhr Beiträge auf den Plattformen des Konzerns zu überwachen. Ausserdem arbeite man mit externen Experten zusammen, um Fakten zu prüfen. Tiktok hatte mitgeteilt, für die Moderation von Inhalten verstärkt Menschen mit Arabisch- und Hebräischkenntnissen einzustellen.
