- Boris Johnson legt sein Mandat als britischer Abgeordneter nieder.
- Er sitzt als Abgeordneter der konservativen Partei für den Wahlkreis Uxbridge im House of Commons.
- Grund sind offenbar Vorwürfe eines Parlamentsausschusses, Johnson habe in der «Partygate»-Affäre das Unterhaus belogen.
Der Ausschuss, in dem auch Abgeordnete von Johnsons Konservativer Partei vertreten sind, habe empfohlen, den Ex-Premier für zehn Tage zu suspendieren, berichten britische Medien.
In einer Mitteilung schreibt der ehemalige Premier: «Mit grossem Bedauern verlasse ich das Parlament – zumindest vorerst.» Johnson beschuldigt seine politischen Gegner, ihn zu diesem Schritt gezwungen zu haben. Dahinter stünden eine «Handvoll» Abgeordneter. «Das Ziel dieser Untersuchung war es, mich für schuldig zu befinden. Es läuft eine Hexenjagd gegen mich.»
Inmitten schlechter Umfragewerte für die konservativen Tories kommt es nun zu einer Nachwahl in Johnsons Wahlkreis im Nordwesten Londons.
Verstösse gegen Corona-Reglen
Zuvor hatte ein Parlamentsausschuss das Ermittlungsergebnis an Johnson übergeben. Die Mitglieder des Privileges Committee hätten dem 58-Jährigen zwei Wochen Frist für eine Antwort eingeräumt, berichtete die BBC. In dem «Warnschreiben» seien Kritikpunkte und entsprechende Beweise aufgelistet sowie die Strafe, die die Abgeordneten empfehlen wollen.
Der Ausschuss untersuchte, ob Johnson das Parlament in dem Skandal um illegale Lockdown-Partys in der Downing Street belogen hat. Während der Corona-Pandemie hatten sich Regierungsbeschäftigte immer wieder entgegen der Vorschriften in der Downing Street und Behörden zu Feiern mit Alkohol und Musik getroffen. Johnson und der amtierende Premierminister Rishi Sunak mussten wegen ihrer Teilnahme an einer Veranstaltung jeweils eine Geldstrafe zahlen.
