Am Dienstag sind Parlamentswahlen in Israel – und Izchak Herzog, Chef der gemässigt linken Arbeitspartei, hat gute Chancen den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abzulösen. Dabei könnte ihm der Block der palästinensischen Parteien als Koalitionspartner zur Macht verhelfen.
Diese Möglichkeit hat sich durch das geänderte Wahlgesetz ergeben. Denn neu gelten für die Parteien höhere Hürden, um ins Parlament einziehen zu können. Als Vater dieser Änderung gilt der rechtspopulistische Aussenminister Avigdor Liebermann, der mit ihr vor allem die palästinensischen Kleinstparteien schwächen wollte.
Zeichen der Stärke
Doch genau das Gegenteil ist eingetroffen: Die palästinensischen Parteien haben sich prompt zusammengeschlossen und treten jetzt als arabische Einheit auf. Sie könnten nun sogar zum Königsmacher aufsteigen.
Heute machen die israelischen Araber etwa einen Fünftel der Bevölkerung Israels aus. Sie sind zum grössten Teil muslimisch, acht Prozent von ihnen sind Christen. Ihre Muttersprache ist Arabisch.
Grosse Teile dieser Bevölkerungsgruppe sind benachteiligt gegenüber der jüdischen Mehrheit. Sie leben oft in prekären finanziellen Verhältnissen und haben ein ambivalentes Verhältnis zu ihrem Staat.
Politische Einheit kommt gut an
Wohl auch darum kommt die politische Einheit gut an. Nach Umfragen wollen über 60 Prozent der arabischen Israelis am Dienstag an die Urne gehen. Das sind deutlich mehr als üblich. Das grosse Ziel der arabischen Liste ist es denn auch, zur drittstärksten Kraft in der zersplitterten israelischen Parteienlandschaft aufzusteigen. Sie rechnen mit 15 der 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament.
Welche Rolle die arabische Einheitsliste dann einnehmen könnte, wird breit diskutiert. Neben dem Szenario als Koalitionspartner – oder als stiller Parter einer möglichen Regierung Herzogs– fordern einige Wähler eine andere Rolle. Sie wollen, dass sich die arabischen Parteien mit ihrem neuen Gewicht darauf konzentrieren, mehr Geld und bessere Perspektiven für die arabische Minderheit in Israel herauszuholen.
