Der Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Didier Burkhalter, erinnerte beim Treffen der OSZE-Mitgliedsstaaten in Wien an die verschleppten Mitglieder der Beobachtermission in der Ukraine. Die acht Beobachter, darunter ein Schweizer, befinden sich seit Wochen in den Händen bewaffneter pro-russischer Separatisten in der Ostukraine.
Vor den Medien bezeichnete Burkhalter die verschleppten OSZE-Beobachter ausdrücklich als «Geiseln». Man habe direkten Kontakt mit einem verschleppten Beobachter der Donezker Gruppe gehabt und wohl auch mit dem verantwortlichen Geiselnehmer. E-Mail-Kontakt habe es auch mit der Beobachtergruppe von Lugansk gegeben. Der Austausch insgesamt sei aber spärlich.
Europäische Sicherheit mit Ukraine und Russland
Als Hauptaufgaben der OSZE skizzierte Burkhalter die Unterstützung der Ukraine bei der friedlichen Lösung ihrer Krise sowie die Festigung der europäischen Sicherheit als gemeinsames Projekt aller Mitgliedsstaaten. Zu diesen gehören auch die Konfliktparteien Ukraine und Russland. Ausdrücklich verurteilte Burkhalter die einseitige Verschiebung von Grenzen in Verletzung des Völkerrechts.
Russland bezeichnete der OSZE-Vorsitzende aber auch als Teil der Lösung der Ukraine-Krise. Moskau unterstütze die Friedensbemühungen der OSZE, sagte er. Am Abend trifft Burkhalter den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auch ein Gespräch mit dem neuen ukrainischen Aussenminister Pawel Klimkin ist geplant.
OSZE bereit für Überwachung der Waffenruhe
Der OSZE-Vorsitzende begrüsste die erst am Montagabend bekannt gewordene Bereitschaft ostukrainischer Separatisten zu einer Waffenruhe bis Freitag, wie sie auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko angeboten hatte. Die OSZE sei bereit, diese Waffenruhe zu überwachen, sagte Burkhalter.
