International «Das ist ein Putsch»

In einer ersten Reaktion auf ihre Suspendierung hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff den Schritt des Senats scharf verurteilt: «Das ist ein wahrhaftiger Putsch». Im April hatte auch das Abgeordnetenhaus für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff gestimmt.

Die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat ihre Amtsenthebung durch den Senat scharf verurteilt: «Ich bin von 54 Millionen Brasilianern legal gewählt worden.»

Das Amtsenthebungsverfahren gegen sie sei nicht gerechtfertigt. «Das ist ein wahrhaftiger Putsch.» Sie habe sich nichts zu schulden kommen lassen, sagte Rousseff. Es habe kein Verbrechen gegeben. Anhänger der abgesetzten Präsidentin riefen: «Dilma, Kriegerin des brasilianischen Vaterlands.»

Für 180 Tage suspendiert

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Rousseff war in einem historischen Akt für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert worden und muss sich Korruptionsvorwürfen stellen. Der Senat stimmte in einer 20-stündigen Sitzung mit 55 gegen 22 Stimmen für die Entmachtung der Präsidentin, die sich jetzt einem Amtsenthebungsverfahren stellen muss.

Danach müsste der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen. Im ganzen Land wurden Böller und Raketen gezündet, um die Niederlage Rousseffs zu feiern.

Nach dem Vollzug der Suspendierung hat Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) offiziell die Aufgaben als Interimspräsident übernommen. Er unterzeichnete ein entsprechendes Dokument, nachdem Rousseff den Regierungspalast verlassen hatte.

Vizepräsident Michel Temer steht nun vor der schwierigen Aufgabe, als neuer Regierungschef Brasilien aus der schwersten Rezession seit Jahren zu führen und Wege aus den zunehmenden sozialen Spannungen zu finden.

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