Die deutsche Regierung bereitet Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. «Wir sind im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition bereit zu stellen», sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem gemeinsamen Auftritt mit Aussenminister Steinmeier in Berlin. Die Terroristen des Islamischen Staates müssten gestoppt werden. Der Bundestag soll über die Lieferungen unterrichtet werden.
Entscheidung nächste Woche
Nun werde innerhalb der nächsten Woche geprüft, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten. Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden, sagte von der Leyen.
Steinmeier betonte, man werde sich eng mit den internationalen Partnern abstimmen. Mit der Unterstützung solle erreicht werden, dass sich die Kurden gegen die IS-Angriffe zur Wehr setzen könnten.
Hilfsgüter und Waffen
Die deutsche Regierung sei bereit, so bald wie möglich neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten Waffen auf den Weg zu bringen, teilte der Aussenminister weiter mit. «Wir sehen die Risiken, die damit verbunden sind», sagte er vor dem Hintergrund, dass es kaum möglich sein dürfte, zu kontrollieren, in welche Hände solches Material gerät. Bei der Lieferung werde man deshalb bei Art und Umfang der Waffen mit grossem Augenmass vorgehen.
Beide Minister unterstrichen die Bedeutung der von Deutschland mit zunächst 25 Millionen Euro vorgesehenen humanitären Unterstützung für die Flüchtlinge in dem Land.
