Frankreich beteiligt sich an den US-geführten Luftangriffen gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS) im Irak. Das kündigte Präsident François Hollande an. Die USA begrüssten eine französische Beteiligung. «Das ist ein wichtiger Beitrag zu den Bemühungen der wachsenden internationalen Koalition im Kampf gegen den IS», sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Josh Earnest, in Washington. Die USA wollten sich eng mit den französischen Partnern abstimmen.
Hollande machte klar: «Weiter werden wir nicht gehen, es wird keine Bodentruppen geben und wir werden nur im Irak intervenieren.» Er hatte bei einem Besuch in Bagdad bereits französische Hilfe aus der Luft in Aussicht gestellt. Die Luftschläge würden rasch erfolgen, sobald die geeigneten Ziele für die Luftangriffe bestimmt seien. Dann werde auch das Parlament für eine Debatte informiert.
«Unser Ziel ist es, zu Frieden und Sicherheit im Irak beizutragen, indem wir die Terroristen schwächen», sagte Hollande. Es gehe dabei nicht zuletzt auch um die Sicherheit Frankreichs.
Paris hatte schon damit begonnen, den kurdischen Kämpfern im Nordirak Waffen zu senden. Anfang der Woche hatten französische Rafale-Kampfjets mit Aufklärungsflügen über dem Irak begonnen.
Die Terrormiliz IS hat im Norden Syriens ihre Herrschaft weiter ausgedehnt. Die
Extremisten eroberten 21 vor allem von Kurden bewohnte Dörfer an der Grenze zur Türkei. Sie liegen rund um Ain al-Arab in einer Enklave, die bisher von den Volksschutzeinheiten kontrolliert wurde. Tausende Menschen sind auf der Flucht.
«Syrien hat uns nicht gerufen»
Die USA hatten erstmals vor sechs Wochen Stellungen der IS im Irak aus der Luft bombardiert. Nicht nur die Region, sondern Europa und die Welt würden durch den IS-Terrorismus bedroht, warnte Hollande.
«Syrien hat uns nicht gerufen», begründete Hollande die Weigerung, die Terrormiliz auch jenseits der irakischen Grenzen anzugreifen. Frankreich beachte damit die internationale Rechtslage, sagte er.
Die internationale Staatengemeinschaft sei angesichts der Lage in Syrien passiv geblieben und habe damit zur Stärkung der Terrormiliz beigetragen, beklagte der Staatschefs vor mehreren hundert Journalisten im Élysée-Palast. Die Gefahr durch die Miliz zeige sich in mehreren Ländern, vor allem im Irak und in Syrien.
Hollande denkt nicht an Amtsverzicht
Während seiner halbjährlichen Pressekonferenz zeigte sich Hollande auch innenpolitisch kämpferisch. Einem vorzeitigen Amtsverzicht erteilte er eine Absage. Man solle seine Bilanz nach dem Ende seines fünfjährigen Mandats 2017 abwarten.
Hollande ist in einem Rekordtief seiner Popularität – nur gerade 13 Prozent der Franzosen stehen hinter dem Staatschef – und unter Druck wegen der schlechten Wirtschaftslage Frankreichs. Er werde sein volles Mandat ausüben, ohne sich Sorgen um seine Beliebtheit zu machen. Hollande machte deutlich, gegenwärtig nicht daran zu denken, 2017 für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. «Ich bin Präsident, nicht Kandidat, ich werde Präsident bis zum Ende sein», sagte er.
