In Israel werden voraussichtlich am 17. März des kommenden Jahres vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Auf diesen Termin einigten sich die Parlamentsfraktionen, wie ein Sprecher sagte. Das Parlament muss noch darüber abstimmen.
«Wir müssen so schnell wie möglich Neuwahlen abhalten und eine stabile Regierung bilden», hatte Benjamin Netanjahu am Dienstag angekündigt. Zuvor hatte er die bekanntesten Vertreter der politischen Mitte im Kabinett, Finanzminister Jair Lapid und Justizministerin Zipi Livni, entlassen.
Bevölkerung mehrheitlich gegen Neuwahlen
Für die Journalistin Gisela Dachs kommt das Ende der Regierung nicht überraschend. Zerwürfnisse habe es unter anderem in der Frage der Sanktionen gegenüber dem Iran und der Jerusalem-Frage gegeben. Auch die jüngsten Bestrebungen zur Stärkung des jüdischen Charakters des Staates hätten das Kabinett gespalten, so Dachs.
«Allerdings gab es eine Blitzumfrage, nach der 59 Prozent der Bevölkerung gegen Neuwahlen sind – vor allem aus finanziellen Gründen.» Die Mehrheit hielte es für Geldverschwendung, bereits nach zwei Jahren wieder ein neues Parlament zu wählen.
Kommt Bündnis gegen Netanjahu?
Ob es Netanjahu gelingt, nächstes Jahr zum vierten Mal Regierungschef zu werden, ist noch unklar. Seine Umfragewerte waren zuletzt stark gefallen. «Sein Vorteil ist aber, dass es derzeit keine vergleichbare Persönlichkeit im Land gibt, die so viele Stimmen bündeln könnte», so Dachs.
Die grosse Frage werde deshalb sein, ob es die Opposition tatsächlich schafft, sich zu in einem breiten Bündnis zusammenzuschliessen.
