Was wird jetzt in Brüssel diskutiert?
Für SRF-Korrespondent Oliver Washington in Brüssel ist klar: Zwei Fragen stehen im Vordergrund. «Erstens die Grundsatzfrage: Will man Griechenland weiter helfen, mit dem Land verhandeln?»
Zweitens gehe es um die Frage, ob die Geldgeber bereit seien, Griechenland entgegen zu kommen – insbesondere mit Blick auf einen Schuldenschnitt. Gemäss Angebot, das noch vor zehn Tagen auf dem Tisch lag, hätte diese Frage erst im Herbst verhandelt werden sollen.
Wird die Europäische Zentralbank Griechenland weiter unterstützen?
EZB-Chef Mario Draghi habe immer gesagt, seine Bank wolle keine politischen Entscheide fällen. Also nicht darüber bestimmen, ob Griechenland den Euro verlasse oder nicht, so Washington.
«Bei den kurzfristigen Krediten geht es aber letztlich um diese Frage. Wenn die EZB diese nicht erhöht, wird es für die Banken und damit auch für Griechenland ganz schwierig», so Washington in Brüssel.
Zwar konferiere der EZB-Rat noch heute. Doch: «Es würde mich nicht überraschen, wenn die EZB mit neuen Entscheiden bis morgen Abend wartet. Dann sollten die Resultate des Sondergipfels bekannt sein», sagt Washington.
Was bedeutet Varoufakis Rücktritt?
Der Rücktritt vereinfache die anstehenden Verhandlungen, ist Washington überzeugt. Er sei in Brüssel die Reizfigur gewesen.
Washington: «Er hat in Sitzungen der Finanzminister seinen Kollegen regelmässig Vorträge gehalten. Dabei verhandelte er nicht wirklich, sondern trug immer und immer wieder die griechische Grundsatzanalyse vor, wonach die bisherige Politik der Geldgeber Griechenland in die Katastrophe geführt habe. Auch wenn das stimmen mag, weist er damit die Verantwortlichen lediglich immer wieder auf ihre Fehler hin. Das vergiftet das Klima auf die Dauer. Insofern ist der Personalwechsel sicher als positives Signal zu werten.»
SRF-Korrespondent Philipp Zahn in Athen nennt Varoufakis einen gelungenen Schachzug in der Politik von Premier Alexis Tsipras, um die Karten in den Verhandlungen mit den Institutionen neu zu mischen.
