Die Palästinenser verklagen Israel wegen «Kriegsverbrechen» im Rahmen der Gaza-Offensive vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag. Der französische Anwalt Gilles Devers sagte in Paris, er habe im Auftrag des palästinensischen Justizministers Salim al-Saka eine Klage bei ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda eingereicht.
Es gehe um «Kriegsverbrechen der israelischen Armee im Juni und Juli 2014 im Zuge der Militäroperation ‹Schutzlinie›» in Gaza. «Jeden Tag gibt es neue Verbrechen, und 80 Prozent der Opfer sind Zivilisten», sagte Devers. «Kinder, Frauen, Spitäler, Schulen der UNO – die israelischen Soldaten haben vor nichts Respekt. «Es ist ein militärischer Angriff gegen die palästinensische Bevölkerung.»
Nach Angaben der Rettungsdienste im Gazastreifen wurden seit Beginn der Militäroffensive mehr als 820 Palästinenser getötet. Auf israelischer Seite wurden 33 Soldaten und drei Zivilisten getötet.
Der UNO-Menschenrechtsrat hat am Mittwoch eine Untersuchung der Militäroffensive beschlossen. «Es scheint eine starke Möglichkeit zu geben, dass das humanitäre Völkerrecht in einer Weise gebrochen wurde, die Kriegsverbrechen darstellen könnte», sagte UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.
