International Syrien-Gespräche enden mit «kleinem gemeinsamen Nenner»

Nach stundenlangen Verhandlungen in Genf haben sich Russland und die USA zu einer Waffenruhe in Syrien bekannt – doch wie sie durchgesetzt werden soll, ist offen. Experten beider Länder sollen in den kommenden Tagen Fragen klären.

Neue Hoffnung für Syrien? Die USA und Russland haben sich auf das Ziel einer Waffenruhe im Syrien-Konflikt verständigt. Jedoch müssen noch etliche Einzelheiten geklärt werden, erklärten die Aussenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, nach mehr als zwölfstündigen Verhandlungen in Genf.

Wir wollen keine Vereinbarung, die nicht durchsetzbar wäre
Autor: John Kerry US-Aussenminister

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Ungeachtet aller Appelle von Hilfsorganisationen wurde bei den Ministergesprächen kein Verbot für Luftangriffe in der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo erreicht. Lawrow sagte dazu: «Wir reden nicht davon, dass jemand nicht mehr fliegt. Wir reden darüber, dass die Luftwaffe, die am syrischen Himmel aktiv ist, effektiv (die islamistischen Terrororganisationen) IS und Al-Nusra bekämpft.»

Kerry sagte, es gehe darum, eine zuverlässige Waffenruhe zu erreichen. «Wir wollen keine Vereinbarung, die nicht durchsetzbar wäre.» Zwischen Washington und Moskau seien die meisten technischen Fragen über Schritte zu einer Waffenruhe und zur Verbesserung der humanitären Nothilfe in Syrien geklärt worden, betonte Kerry.

Lawrow spricht von Fortschritt

Auch Lawrow erklärte, man sei sich beim Ziel einer Kampfpause und Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen den Konfliktgegnern einig. «Wir haben unsere Bemühungen fortgesetzt, die Gebiete zu reduzieren, bei denen es noch an gegenseitigem Verständnis und Vertrauen fehlt», erklärte der russische Minister. Dies sei ein Fortschritt.

Lawrow ergänzte, Russland habe erstmals von den USA eine Liste derjenigen syrischen Gruppen erhalten, die sich über die internationale Koalition einer Waffenruhe anschliessen wollten. «Ohne eine Abgrenzung zwischen normalen, gesunden Oppositionskräften und Terroristen sehe ich keine Möglichkeit, eine wirklich dauerhafte und vollgültige Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen», sagte er. In dieser Frage hätten sich Russland und die USA einander genähert.

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