Der ukrainische Vize-Regierungschef Sergej Arbusow hat eine erneute Kehrtwende in der Aussenpolitik seines Landes angedeutet. Nach seinen Worten wird die Ukraine das Freihandels- und Assoziierungsabkommen mit der EU nun doch noch unterzeichnen. «Die Ukraine wird bald das Assoziierungsabkommen mit der EU unterschreiben», sagte Arbusow nach einem Treffen mit EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle in Brüssel.
Finanzhilfen gegen Unterschrift
Füle sicherte der Ukraine für diesen Fall weitere Finanzhilfen zu. Konkrete Zahlen nannte er nicht. Er ging auch nicht auf Forderungen der Ukraine nach einer Kredithilfe von 20 Milliarden Euro ein. «Viele Zahlen, die kursieren, basieren weder auf Fakten, noch sind sie gerechtfertigt», sagte Füle.
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hatte im November das Abkommen mit der EU nach jahrelangen Verhandlungen überraschend auf Eis gelegt. Seither demonstrieren in der Hauptstadt Kiew Zehntausende. Die Opposition, der unter anderem Boxweltmeister Vitali Klitschko angehört, fordert inzwischen den Rücktritt der Regierung.
Janukowitsch hatte nach seiner Entscheidung auch auf Druck von Russland verwiesen, das der Ukraine unter anderem Erdgas liefert. Der russische Präsident Wladimir Putin strebt eine Zollunion mit der Ukraine sowie Weissrussland und Kasachstan an und ist gegen das Abkommen mit der EU.
