Israeli ebenso wie Palästinenser sind verantwortlich für die schwere Gewalt im Gaza-Krieg im letzten Sommer. Beide hätten «möglicherweise Kriegsverbrechen begangen», steht im Bericht der UNO zuhanden des Menschenrechtsrats in Genf.
Die Verfasser kritisieren einerseits, dass die israelische Armee in dicht besiedeltem Gebiet Waffen mit hoher Feuerkraft und grosser Reichweite eingesetzt habe. Sie habe ihre Attacken selbst dann fortgesetzt, als die immense Zerstörung ziviler Infrastruktur und die hohe Zahl ziviler Opfer klar geworden seien.
Ungenügende Aufklärung von Verbrechen
Andererseits hätten sich auch die Palästinenser oft rücksichtslos gegenüber der Zivilbevölkerung verhalten. In Israel hätten zahlreiche Grenzgemeinden monatelang in ständiger Furcht vor Raketenbeschuss aus dem isolierten Küstenstreifen gelebt. Grossstädte wie Tel Aviv und Jerusalem wurden mehrmals aus Gaza beschossen.
Generell beklagen die Ermittler zudem, dass die von beiden Seiten eingesetzten Gremien ihre Aufgaben nur unzureichend erfüllt hätten. So seien etwaige Kriegsverbrechen weder umfassend untersucht noch aufgeklärt worden.
Das Aufdecken der Verantwortlichkeiten sei aber «ein Schlüsselfaktor für die Frage, ob Palästinensern und Israelis eine weitere Runde von Feindseligkeiten und Verletzungen internationalen Rechts künftig erspart bleibt», heisst es im Bericht.
Israel kritisiert UNO-Bericht als einseitig
Während des 50-tägigen Gaza-Kriegs waren 2250 Palästinenser getötet worden, darunter 1400 Zivilisten. Auf israelischer Seite starben mehr als 70 Menschen, davon waren sechs Zivilisten. Das Leiden der Bevölkerung in Gaza sei beispiellos und wirke sich auch auf kommende Generationen aus, sagte die zuständige Kommissionspräsidentin Mary McGowan Davies bei der Präsentation des Berichts.
Israel bezeichnete das 34-seitige Papier als voreingenommen und politisch motiviert. Er sei von einer «notorisch einseitigen Institution» verfasst worden, erklärte das Aussenministerium in Jerusalem. Dennoch wolle man die Ergebnisse gründlich studieren.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies den Bericht pauschal zurück: «Israel begeht keine Kriegsverbrechen. Es verteidigt sich gegen eine Terrororganisation, die zur Zerstörung Israels aufruft und dafür Kriegsverbrechen begeht», sagte er.
Palästinenser zufrieden mit «Verurteilung»
Die Palästinenserführung forderte ein Ende der israelischen «Straffreiheit» und lobte die UNO für ihre Arbeit. Die Palästinenserführung zolle «diesem geschätzten Gremium des Völkerrechts grössten Respekt», sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat. Hamas-Sprecher Fausi Barhum sagte, seine Organisation begrüsse «die Verurteilung» Israels in dem UNO-Bericht.
