Der UNO-Ausschuss gegen Folter hat die Türkei aufgefordert, massive Vorwürfe der Verletzung von Menschenrechten durch die Polizei, die Armee und andere Sicherheitskräfte zu untersuchen.
Insbesondere aus den Kurdengebieten im Südosten des Landes lägen glaubwürdige Berichte über Misshandlungen und willkürliche Tötungen vor, teilte das UNO-Hochkommissar für Menschenrechte mit. Die unverhältnismässige und illegitime Gewalt soll die Türkei bei Anti-Terroreinsätzen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK angewendet haben.
Ausschuss hat zwei Seiten angehört
Zuvor hatte der UNO-Ausschuss gegen Folter Vertreter der türkischen Regierung sowie von Menschenrechtsorganisationen angehört. Im UNO-Bericht heisst es nun, Ankara habe nicht genügend Auskünfte zu Foltervorwürfen gegeben. Nur sehr wenige Anschuldigungen seien untersucht und mutmassliche Täter seien kaum zur Verantwortung gezogen worden.
Der UNO-Ausschuss forderte nun die türkische Regierung auf, eine unabhängige Kommission zur Untersuchung von Foltervorwürfen und anderen Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte zu bilden.
Tadel bereits am Dienstag
Erst am Dienstag hatte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, erklärt, er verfüge über besorgniserregende Berichte. Demnach seien in der Stadt Cizre bei Einsätzen von türkischen Sicherheitskräften mehr als 100 Menschen bei lebendigem Leib verbrannt worden.
Al-Hussein kritisierte, dass die Türkei der UNO verunmögliche, aus Kurden-Gebieten Informationen aus erster Hand einzuholen.
Die Regierung müsse auch bei Anti-Terror-Einsätzen Zivilisten verschonen und das internationale Recht respektieren, welches aussergerichtliche Tötungen, Folter und die gezielte Zerstörung von Eigentum verbiete.
