Viel Hoffnung gibt es im Moment nicht, dass es im russischen Krieg gegen die Ukraine eine Beruhigung geben könnte, findet Bundesrat Ignazio Cassis nach seinen bilateralen Treffen in München: «Leider ist zurzeit keine Lösung in Sicht, zumindest nicht kurz- oder mittelfristig.»
Seine Begegnungen zeigten auch: «Zwar musste ich die Neutralität nicht verteidigen oder für sie werben, aber darüber sprechen schon.» So selbstverständlich wie früher ist die Positionierung der neutralen Schweiz nicht mehr.
Schweiz für Russland nicht neutral genug
Die Schweiz kann derzeit ihre traditionelle Rolle als Vermittlerin nicht spielen, auch deshalb nicht, so Cassis, «weil sie aus russischer Sicht nach der Übernahme der EU-Sanktionen im westlichen Lager verortet und damit als nicht genügend neutral wahrgenommen wird.»
Wir stehen vor einer militärischen Eskalation. Das spürt man hier gut.
Angesichts der aktuellen Entwicklungen an der Kriegsfront mit der beginnenden neuen russischen Offensive scheint aber die Stunde für Schritte zur De-Eskalation ohnehin nicht gekommen. Diskussionen darüber stehen auf der Münchner Sicherheitskonferenz nicht oben auf der Agenda. Auch die Einschätzung des Schweizer Aussenministers ist pessimistisch: «Im Moment, so habe ich das Gefühl, gibt es keinen Raum für Verhandlungen. Wir stehen vor einer militärischen Eskalation. Das spürt man hier gut.»
Einzig der ukrainische Staatschef Wolodimir Selenski habe, so Cassis, bei seinem Auftritt zumindest ein kleines positives Signal ausgesendet, als er gesagt hat, man sehe sich nächstes Jahr in München wieder, nach dem Krieg. Ob das reiner Hoffnung entsprang oder einer nüchternen Lagebeurteilung, sei nicht zu erkennen gewesen.
