- Vor dem Hintergrund der massiven Spannungen in der Ukraine-Krise hat die Münchner Sicherheitskonferenz begonnen.
- Zu den prominentesten Rednern in den nächsten drei Tagen werden Bundeskanzler Scholz, US-Vizepräsidentin Harris und der ukrainische Präsident Selenski zählen.
- Russland ist dagegen zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren nicht mit einer offiziellen Delegation dabei.
Reden über Russland, aber nicht mit Russland – so könnte das inoffizielle Motto der Münchner Sicherheitskonferenz lauten. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten schickt Moskau keine offizielle Delegation. Der Westen befasst sich alleine mit der Ukraine-Krise.
USA «zutiefst besorgt»
Die US-Regierung sieht weiter eine hohe Gefahr einer militärischen Eskalation durch Russland in der Ukraine-Krise. Alles, was derzeit zu beobachten sei, sei «Teil eines Szenarios, das bereits im Gange ist: nämlich falsche Provokationen zu schaffen, dann auf diese Provokationen reagieren zu müssen und schliesslich eine neue Aggression gegen die Ukraine zu begehen».
Deutschland droht mit massiven Konsequenzen
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat Russland zu einem umgehenden Abzug seiner Truppen von der Grenze zur Ukraine aufgefordert. Erste Signale dahingehend seien ein «Hoffnungsschimmer», nun seien aber auch Taten nötig, sagte die Grünen-Politikerin.
Wenn es zu einem russischen Angriff auf die Ukraine komme, dann hätte dies massive Konsequenzen für Russland – finanziell, politisch und wirtschaftlich, warnte sie. Zugleich bekräftigte Baerbock die Bereitschaft zu einem ernsthaften Dialog mit Moskau über Sicherheit und Frieden in Europa.
UNO-Generalsekretär mahnt zur Deeskalation
«Ich rufe alle Parteien auf, mit ihrer Rhetorik extrem vorsichtig zu sein. Öffentliche Stellungnahmen sollten das Ziel haben, Spannungen zu reduzieren, nicht diese anzuheizen», sagte UNO-Generalsekretär António Guterres.
Der scheidende Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, bezeichnet das diesjährige Treffen als das bedeutendste während seiner 14-jährigen Amtszeit. Der Ukraine-Konflikt sei eine wirklich bedrohliche internationale Krise, sagte Ischinger zum Auftakt der Konferenz. Er bedauerte erneut, dass die russische Regierung sich dazu entschieden habe, in diesem Jahr niemanden nach München zu schicken, um die eigenen Sichtweisen darzulegen. Die Türen blieben aber offen, jederzeit.
