Werbung für die USA: US-Präsident Donald Trump hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) die Unternehmen der Welt zum Investieren in den USA eingeladen. «Nie war die Zeit besser, um einzustellen, zu wachsen und zu investieren», sagte Trump in seiner Rede zum Abschluss des WEF. «Jetzt ist die perfekte Zeit, ihren Betrieb und ihre Investitionen in die Vereinigte Staaten zu bringen», sagte er vor mehreren Hundert Vertretern der Wirtschafts- und Finanzelite im Publikum. «Amerika ist der Platz zum Geschäftemachen.» Seine Regierung werde die USA immer an erste Stelle setzen. Aber das bedeute nicht: «Amerika alleine».
Freihandel: Trump hat bei seinem Auftritt eine Rückkehr seines Landes zum Transpazifischen Handelsabkommen TPP nicht ausgeschlossen. Die USA würden über Freihandelsabkommen mit vielen Ländern nachdenken, darunter auch den TPP-Ländern. «Vielleicht auch als Gruppe», fügte Trump an.
Wir können keinen fairen und freien Handel haben, wenn einige Länder die Regeln brechen.
Kanada und Japan hatten angekündigt, dass das Abkommen zwischen elf pazifischen Ländern im März unterzeichnet werden soll. Trump kündigte allerdings auch eine harte Linie bei der Überwachung der Regeln für den Freihandel an. «Wir werden nicht länger wegsehen», sagte Trump. «Wir können keinen fairen und freien Handel haben, wenn einige Länder die Regeln brechen.»
Migration: Zugleich warb der US-Präsident für ein neues System der Einwanderung in die Vereinigten Staaten. «Unser Einwanderungssystem steckt in der Vergangenheit fest», sagte Trump. Er forderte eine Umstellung auf einen leistungsabhängigen Ansatz, wonach Menschen vor allem nach ihren Fähigkeiten ausgewählt würden. In den USA streiten regierende Republikaner und Demokraten, deren Mitwirkung an der Gesetzgebung nötig ist, derzeit heftig über neue Regeln zur Einwanderung.
Iran: Trump forderte weiter von den US-Verbündeten, Irans Weg zu einer Atomwaffe zu blockieren. Der US-Präsident hatte angekündigt, aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran auszusteigen, wenn es nicht verschärft wird. Trump verlangt zudem erneut von den Partnern, mehr Geld in Verteidigungsausgaben zu stecken.
