- In Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron eine Reihe von möglichen Reformen vorgestellt.
- Mit diesen wolle er die Wirtschaft ankurbeln, sagte er an einer Pressekonferenz.
- Seit letzter Woche hat Frankreich eine neue Regierung.
Macron schlug unter anderem vor, zu regeln, wie lange Kinder im Internet sein dürfen. Er liess aber offen, wie das gemacht werden könnte. Er kündigte zudem an, dass in etwa hundert Schulen Uniformen getestet würden. Den Elternurlaub möchte der Präsident kürzen, aber besser bezahlen.
Weiter kündigte Macron an, dass Frankreich die Kontrolle an den Grenzen verbessern wolle, um etwa gegen Drogentransporte oder den radikalen Islam vorzugehen.
Umstrittene Reformen im Jahr 2023
Durch eine Reihe umstrittener Reformen ist die Popularität Macrons in seiner zweiten Amtszeit deutlich gesunken. Sein Handlungsspielraum ist beschränkt, da er im Parlament nicht über eine Mehrheit verfügt. Vor allem Reformen der Renten- und Einwanderungspolitik im vergangenen Jahr hatten breite Proteste ausgelöst.
An der Medienkonferenz kündigte Macron zudem weitere militärische Unterstützung für die Ukraine an. Es sollen 40 Marschflugkörper des Typ Scalp geliefert werden. Der Präsident stellte auch ein Unterstützungsabkommen in Aussicht, wie es die Ukraine bereits mit Grossbritannien hat.
Seit letzter Woche hat Frankreich eine neue Regierung. Emmanuel Macron hatte Gabriel Attal zum neuen Premierminister ernannt. Auch diverse Ministerinnen und Minister wurden ausgetauscht.
