Schärfere Corona-Massnahmen - Macron verhängt Impfpflicht für Frankreichs Pflegepersonal

• Frankreich führt eine verpflichtende Covid-19-Impfung für Personal im Gesundheitsbereich ein.  
• Bis Mitte September haben Angestellte in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie Arbeitskräfte mit Kontakt zu Risikopatienten Zeit, sich impfen zu lassen.
• Wie Präsident Emmanuel Macron in einer Fernsehansprache ankündigte, solle die Impfpflicht anschliessend kontrolliert und Verstösse bestraft werden.

Gesundheitsminister Olivier Véran präzisierte im Sender LCI, ungeimpftes Gesundheitspersonal könne dann nicht mehr arbeiten und werde nicht mehr bezahlt. «Wir müssen in Richtung einer Impfung aller gehen, weil das vorerst der einzige Weg zurück zu einem normalen Leben ist», sagte Macron. Dabei stelle sich auch für die Gesamtbevölkerung die Frage der Impfpflicht.

In Frankreich dominiert bald die Delta-Variante

Bisher sind etwa 53 Prozent der Menschen in Frankreich mindestens einmal gegen Corona geimpft. Die Anzahl der Neuansteckungen je 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb einer Woche war in Frankreich über Wochen zurückgegangen – seit Ende Juni steigt sie aber wieder. Zuletzt lag der Wert landesweit bei etwa 35, in mehreren Départements überstieg er die 50er-Marke. Die Delta-Variante des Coronavirus macht offiziellen Angaben zufolge knapp 60 Prozent aller Neuinfektionen aus. 

Präsident Macron wechselt den Ton

Zu Beginn der Pandemie-Krise versprach Frankreichs Präsident, das Land vor dem wirtschaftlichen Absturz zu schützen – was immer dies auch koste. Seither hat Frankreich über 100 Milliarden Euro investiert. Neu setzt Emmanuel Macron nicht mehr allein auf öffentliche Politik: Er nimmt auch die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht. Politischer Widerstand ist programmiert. Im Parlament dürfte dieser jedoch keine Chancen haben. Juristisch wird das höchste Verwaltungsgericht bald Klarheit schaffen. Es muss über eine Beschwerde gegen den Impfpass entscheiden. (Daniel Voll, Paris)

Um die Impfkampagne weiter anzukurbeln, sollen PCR-Tests ab Herbst kostenpflichtig werden, sofern sie nicht verschrieben wurden. Mit dem neuen Schuljahr soll es dann auch eine Impfkampagne speziell für Schülerinnen und Schüler geben. 

Der Gesundheit s-Pass wird wichtig

Angesichts der steigenden Fallzahlen kündigte Macron auch eine Verschärfung der Corona-Regeln an. Vom 21. Juli an wird im Kino oder im Theater ein negativer Corona-Test oder ein Impf- oder Genesungsnachweis («Gesundheits-Pass») notwendig. Das gilt, sobald mehr als 50 Menschen zusammenkommen.

Derzeit ist ein Nachweis erst bei mehr als 1000 Menschen Pflicht. Ab August soll Macron zufolge ein Nachweis auch in Fernzügen, Bars, Restaurants, Einkaufszentren und Krankenhäusern verpflichtend sein. Hierzu müsse aber zunächst ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden. 

Noch strengere Regelungen kündigte Macron für die französischen Überseegebiete La Réunion und Martinique an. Am Dienstag soll in den Gebieten der Gesundheitsnotstand ausgerufen und eine Ausgangssperre eingeführt werden.