Um was geht es? Es geht bei der neuen Seidenstrasse um Milliardeninvestitionen in Strassen, Schienenwege, Häfen und andere Infrastruktur für neue Handelskorridore nach Europa, Afrika und Lateinamerika und in Asien. Experten schätzen, dass für die Umsetzung der Pläne mehrere Billionen Dollar nötig sein werden. An dem Gipfel hatten 38 Staats- und Regierungschefs teilgenommen, darunter Bundespräsident Ueli Maurer.
Was wurde entschieden? Auf dem Gipfel zur neuen Seidenstrasse in Peking sind Vereinbarungen über 64 Milliarden US-Dollar unterzeichnet worden. Nach internationaler Kritik an der grossangelegten chinesischen Initiative zum Ausbau von Handelswegen kündigte Staats- und Parteichef Xi Jinping am Samstag eine leichte Neuausrichtung an. Details zu konkreten Projekten nannte Xi nicht. Auch, mit wem die Verträge abgeschlossen wurden, ist nicht bekannt.
Warum gibt es Kritik? Kritiker warnen gerade arme Länder vor einer Schuldenfalle und politischer Abhängigkeit von Peking. Bemängelt wird auch, dass häufig nur chinesische Unternehmen zum Zuge kommen. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, sagte, «dass Infrastrukturinvestitionen zu einem problematischen Anstieg der Schulden führen können, wenn sie nicht vorsichtig gehandhabt werden». Die Initiative könne von mehr Transparenz, wettbewerbsgerechten Ausschreibungen und besserer Risikoabwägung profitieren, sagte Lagarde auf dem Treffen. Sie könne in eine «neue Phase» eintreten. Investitionen müssten nachhaltiger sein und auch mit Klimaschutzzielen im Einklang stehen.
Was sagt die Schweiz? Bundespräsident Ueli Maurer verteidigte das umstrittene Projekt vor Beginn des Gipfels in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Die Milliardeninvestitionen in Infrastrukturen um den Globus schafften Arbeit und Sicherheit.
