Die EU-Aussenminister und die EU-Verteidigungsminister stimmten am Montagabend einer Neuausrichtung der europäischen Sicherheitspolitik zu. Der Krieg in der Ukraine wirkte dabei beschleunigend.
Die neue europäische Verteidigungsstrategie sei keine Reaktion auf den Krieg in der Ukraine, erklärte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell. Der Krieg in der Ukraine hat aber völlig neue Voraussetzungen geschaffen und endlich Einsicht und Konsens gebracht in der Europäischen Union, dass es für mehr Verbindlichkeit höchste Zeit ist – auch in der Aussen- und Verteidigungspolitik.
Neue Strategie «zur richtigen Zeit»
Etwas gutgläubig, manche sagen etwas naiv und vor allem zu wenig verbindlich – das waren bisher die prägenden Merkmale eines vagen sicherheitspolitischen Konzeptes der EU. In Zukunft will die EU handlungsfähiger werden in militärischen Fragen.
Grundlage ist eine knapp 50 Seiten lange Strategie, über die zwei Jahre verhandelt wurde. Sie komme gerade zur richtigen Zeit, erklärt Josep Borrell: Alle Bürger der EU verstünden nun, warum es eine solche Strategie brauche, damit die EU ihr Versprechen einlösen könne, seiner Bevölkerung mehr Sicherheit zu garantieren.
Die Eingreiftruppe
Aushängeschild der neuen Strategie ist die schnelle Eingreiftruppe. Diese gibt es zwar seit Jahren. Nun soll sie aber so aufgerüstet werden, dass sie einsetzbar ist. Die neue Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie ist allerdings viel grundlegender. Sie soll zu einem verbindlichen Instrument werden für die 27 EU-Staaten, in militärischen Fragen wirkungsvoller zusammenzuarbeiten und gezielt ihre nationalen Armeen aufzurüsten.
