Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Resolution zur Identifizierung der Täter bei Chemiewaffenangriffen in Syrien verabschiedet. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmten dem Papier zu.
Auf Grundlage der Resolution soll nun ein Mechanismus erarbeitet werden, mit dem Täter identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden können. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon soll dafür in den kommenden 20 Tagen Vorschläge einreichen.
Am Vorabend der Abstimmung in New York hatten sich US-Aussenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow bereits im Grundsatz auf den Text geeinigt.
Das ist deshalb bemerkenswert, weil es in den vergangenen Monaten bei Resolutionen zu Syrien einen Stillstand gegeben hatte. Russland – ein Verbündeter des syrischen Regimes – drohte in der Vergangenheit meistens mit einem Veto.
Gibt es noch mehr Chemiewaffen im Land?
Im syrischen Bürgerkrieg, bei dem seit dem Ausbruch im März 2011 nach Zahlen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 240'381 Menschen ums Leben gekommen sind, sollen mehrfach Chemiewaffen eingesetzt worden sein.
Rund 1300 Tonnen Chemiewaffen sind, nach der Zustimmung von Machthaber Baschar al-Assad, bereits aus dem Land herausgeholt und zerstört worden. Einige Beobachter fürchten allerdings, dass es noch mehr gibt.
Experten der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) hatten im vergangenen Jahr deutliche Beweise für den «systematischen und wiederholten» Einsatz des toxischen Chlorgases gegen Dörfer im Norden Syriens gesammelt.
Ihr Mandat ist allerdings darauf beschränkt, herauszufinden, ob chemische Waffen eingesetzt worden sind - aber nicht, wer sie eingesetzt hat. Diese Lücke könnte nun mit der UNO-Resolution gefüllt werden.
