US-Wahlen Trump will «Obamacare» doch nicht abschaffen

Obamas Gesundheitsreform sei ein Desaster: Donald Trump hat es im Wahlkampf immer wieder betont. Als designierter Präsident hat er seine Meinung nun geändert.

Ein Latino-Kleinkind im Wagen knabbert eine Broschüre zu «Obamacare» an.
Legende: Kinder sollen weiterhin für eine bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben, erklärt Trump. Reuters

«Obamacare» hat Millionen von US-Bürgern erstmals eine Krankenversicherung ermöglicht. Die Republikaner lehnen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama aber mehrheitlich ab. Auch Donald Trump hat während des Wahlkampfs immer wieder betont, die Reform sei ein Desaster, und als Präsident würde er sie sofort wieder abschaffen.

Sinneswandel nach Treffen mit Obama

Nun ist er gewählt – und im ersten Interview als designierter US-Präsident relativiert er seine Haltung gegenüber «Obamacare». Er erwäge, zumindest Teile der Reform zu erhalten, erklärt Trump dem «Wall Street Journal». Bei ihrem Treffen vom Donnerstag habe Obama ihm vorgeschlagen, dass man zumindest Teile der Gesundheitsreform erhalten möge. Er wolle diesen Vorschlag nun prüfen.

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Für richtig halte er die Regel, wonach Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen könnten, sagte Trump weiter. Ausserdem wolle er die Bestimmung beibehalten, wonach Kinder für bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben könnten. «Diese beiden Regelungen gefallen mir sehr gut.»

Widerruf von «Obamacare» nicht so einfach

Trump hätte es ohnehin schwer, die Gesundheitsreform vollständig zu kippen. Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen. Im Senat haben sie aber nicht die nötige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern.

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