- Die EU-Staats- und Regierungschefs halten heute ein Gipfeltreffen per Videokonferenz ab.
- Zum Auftakt warb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihren Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise.
«Der Vorschlag der Kommission ist mutig und gut ausgewogen», sagte von der Leyen in einer Videobotschaft. Sie hatte ein schuldenfinanziertes Konjunktur- und Investitionsprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, zusätzlich zum nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe von rund 1,1 Billionen Euro.
«Investieren gegen die Krise»
Das Paket helfe nicht nur den am härtesten von der Pandemie getroffenen Ländern, sondern allen Mitgliedstaaten, deren Volkswirtschaften geschwächt seien. «Europa muss jetzt investieren und reformieren, um aus der Krise herauszukommen.» Mit dem Milliardenprogramm werde Europa widerstandsfähiger, nachhaltiger, digitaler und moderner.
Von der Leyens Paket ist im Kreis der Mitgliedsstaaten umstritten, zum einen wegen des Umfangs, zum anderen wegen des Konzeptes, über Kredite finanzierte Gelder als Zuschüsse an Krisenstaaten zu vergeben.
