US-Aussenminister Mike Pompeo sieht einen Neuanfang in den Beziehungen zu Nordkorea. Gleichzeitig betonte er im Sicherheitsrat aber: Das sei nur möglich geworden dank der Einigkeit im UNO-Sicherheitsrat, der Mal um Mal die Sanktionen verschärft habe. Deshalb müssten die Sanktionen weiter strikte durchgesetzt werden, bis Nordkorea vollständig atomar abgerüstet habe.
Diese Ansicht teilen die Vetomächte Frankreich und Grossbritannien. Der britische Aussenminister Jeremy Hunt sagte, dass es auf nordkoreanischer Seite bisher an konkreten Schritten fehle. «Auf Worte müssen Taten folgen.» Nordkorea müsse seine Atomwaffen komplett, nachweislich und unumkehrlich aufgeben, um das Land auf den richtigen Weg zu bringen.
Russland und China wollen Sanktionsbeschlüsse anpassen
Doch Russland und China liessen die USA, welche die Sondersitzung einberufen hatten, auflaufen. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow forderte, gewisse Sanktionen jetzt schon aufzuheben. Sein chinesischer Amtskollege Wang Yi meinte, die Sanktionsresolutionen enthielten eine Klausel, die eine Aufweichung der Boykotte möglich mache, wenn sich Nordkorea kooperativ verhalte. Das sei heute der Fall.
Das UNO-Sanktionsregime wankt also. Nach Jahren der Einigkeit ist der Sicherheitsrat nun auch in der Nordkorea-Frage gespalten. Das Signal ist umso stärker, als sich der Dissens nicht in einer normalen Sitzung äusserte, an der die UNO-Botschafter die Mitgliedländer vertreten, sondern an einer Sondersitzung auf Ebene der Aussenminister.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
