Was ist passiert? Die Lage im Norden Kosovos ist angespannt. Anfang Woche hatten serbische Demonstrierende Soldaten der Kosovo-Friedensmission KFOR angegriffen, Dutzende wurden verletzt. Betroffen waren Nato-Soldaten, Schweizer Einsatzkräfte waren nicht involviert. Dies hat das Aussendepartement EDA nach den Zusammenstössen bekannt gegeben. Und doch rückt der Vorfall den Schweizer Einsatz in Kosovo wieder ins Licht. Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz mit der Swisscoy-Truppe an der Friedensmission KFOR.
Welche Aufgaben hat die Swisscoy-Truppe in Kosovo? Die insgesamt 195 Soldatinnen und Soldaten haben zwei Hauptaufträge: Der eine ist die Informationsverarbeitung – also Informationen zu sammeln und dann die Bevölkerung über die Lage und Sicherheit im entsprechenden Gebiet zu informieren. Der zweite Hauptauftrag beinhaltet, dafür zu sorgen, dass die Bewegungsfreiheit gewährleistet ist.
Wie wird die Bewegungsfreiheit gewährleistet? Hier geht es vor allem um Strassensperren. Die Aufgabe der Swisscoy-Soldatinnen und -Soldaten ist es, zu kontrollieren, ob die Strassen in der Umgebung frei befahrbar sind sowie allfällige Strassensperren zu beseitigen.
Wofür sind die Schweizer Truppen nicht zuständig? Die Soldatinnen und Soldaten sollen bei Konflikten nicht aktiv schlichten. Das war beispielsweise die Aufgabe jener Nato-Soldaten, die Anfang Woche im Ort Zvecan von serbischen Demonstranten angegriffen wurden.
Wird der Swisscoy-Einsatz im Parlament erneut verlängert? Noch in der laufenden Sommersession, am 15. Juni, befindet der Nationalrat über eine Verlängerung des Einsatzes bis 2026. Der Ständerat hatte dem im Frühling bereits zugestimmt. Gegen eine Verlängerung kämpft die SVP. Sie argumentiert mit der Neutralität, auch weil sie befürchtet, dass Schweizer Soldatinnen und Soldaten in den Konflikt hineingezogen werden könnten, sollte die Lage vor Ort eskalieren.
