- Der Kanton Jura soll das Gefängnis in Porrentruy (Pruntrut) schliessen. Diese Empfehlung macht die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF).
- Die Kommission bezeichnet die Haftbedingungen als unmenschlich und erniedrigend gemäss Definition der Europäischen Menschenrechtskonvention.
- Bereits vor zehn Jahren war auf die fehlenden Standards für ein Gefängnis hingewiesen worden.
Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter bemängelt im Gefängnis von Porrentruy (Pruntrut) vor allem den fehlenden Zugang der Insassen ins Freie, die schlechte Belüftung und das kaum vorhandene Tageslicht in den Zellen.
Die Gefängnisinsassen hätten während der gesamten Dauer ihrer Haft keinen Zugang ins Freie. Das verstosse gegen die Bestimmungen des kantonalen Gefängnisgesetzes und gegen international gültige Standards.
Die Haftbedingungen stellten nach Ansicht der Kommission eine «unmenschliche und erniedrigende Behandlung» im Sinne von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention dar, hiess es in der Mitteilung weiter.
Thema schon seit zehn Jahren
Die Kommission stellte gemäss Mitteilung im August 2023 bei einem Besuch des Gefängnisses Porrentruy fest, dass nach Empfehlungen vom Mai 2014 einige Verbesserungen vorgenommen worden waren. Die Bedenken seien der zuständigen jurassischen Staatsrätin Nathalie Barthoulot im Februar schriftlich mitgeteilt worden.
Die Situation sei schon vor zehn Jahren inakzeptabel gewesen. Der damals angekündigte Gefängnisneubau sei nicht umgesetzt worden; aktuelle Pläne sähen eine mögliche Eröffnung erst 2035 vor. Wegen der fehlenden Standards empfiehlt die NKVF daher die Schliessung des Gefängnisses. Sie bedauere, dass die Behörden des Kantons Jura den «Ernst der Lage anscheinend nicht wichtig nehmen».
Kanton Jura im Verzug
In ihrer Stellungnahme zeigte sich die jurassische Kantonsregierung «voll und ganz der Tatsache bewusst», dass die Haftbedingungen im Gefängnis von Porrentruy unbefriedigend seien. Sie erinnert daran, dass ein Projekt für den Bau einer neuen Justizvollzugsanstalt ausgearbeitet werde. Das Gefängnis müsse langfristig geschlossen werden. Eine sofortige Schliessung sei jedoch nicht möglich.
Zudem übernehme der Kanton Jura den Betrieb des Gefängnisses in Moutier ab 2026, was ebenfalls neue Perspektiven eröffne.
Das Gefängnis ist in einem Flügel im Schloss von Porrentruy untergebracht. Das Gebäude ist denkmalgeschützt. Darum hatte die NKVF den Bau eines neuen Gefängnisses empfohlen.
Die Gefängnisse in Porrentruy und Delémont (Delsberg) bieten rund 30 Plätze. Derzeit muss der Kanton Jura Häftlinge ausserhalb des Kantons unterbringen.
