Nachfolge von Berset - Daniel Jositsch kandidiert für den Bundesrat

• Daniel Jositsch will Bundesrat werden.
• Der Zürcher SP-Ständerat hat an einer Medienkonferenz seine Kandidatur für die nächsten Bundesratswahlen im kommenden Dezember bekannt gegeben.
• Jositsch kandidiert zum zweiten Mal, nachdem er bei den letzten Bundesratswahlen gegen den Willen seiner Partei angetreten ist.

«Ich hatte immer den Willen, in der Politik zu gestalten», sagte Jositsch an der Medienkonferenz. Die Schweiz stehe vor grossen Herausforderungen, beispielsweise in Bezug auf die kränkelnde Wirtschaft oder auch die Klimakrise.

Ich akzeptiere die Entscheidung meiner Fraktion, unabhängig davon, wen sie aufs Ticket setzt.

Daniel Jositsch SP-Ständerat und Bundesratskandidat

Obwohl er «Höllenrespekt» habe vor diesem Amt, wolle er zum Wohle des Landes und der Bevölkerung in der Exekutive mitarbeiten, so der 58-Jährige.

Warten auf Fraktionsentscheid

Die Kantonalpartei steht hinter Jositsch. Er werde nun den Entscheid der SP-Bundeshausfraktion abwarten, die am 25. November die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesratswahl bestimmt, sagte Jositsch.

Im letzten Jahr war Jositsch gegen den Willen seiner Partei für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga angetreten. Nun betonte er: «Ich akzeptiere die Entscheidung meiner Fraktion, unabhängig davon, wen sie aufs Ticket setzt.»

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch.

KEYSTONE/Ennio Leanza

Andreas Daurù, Co-Präsident der Kantonalpartei, betonte, dass Jositsch zugegeben habe, einen Fehler gemacht zu haben: «Er hat sich entschuldigt.» Die Zürcher Parteileitung empfiehlt, Jositsch zu nominieren.

Jositsch will also den derzeit noch amtierenden SP-Bundesrat Alain Berset beerben, der im Sommer seinen Rücktritt bekannt gegeben hat.

Bundeshausredaktor: «Chancen für Daniel Jositsch eher gering»

Einschätzung von Bundeshausredaktor Andy Müller:

Das wahrscheinlichste Szenario bleibt die Wahl eines Mannes – vorzugsweise aus der Deutschschweiz.

Doch ob der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch tatsächlich aufs Bundesratsticket der SP kommt, ist fraglich. Denn einige in der Fraktion haben Jositschs Alleingang vor den letzten Bundesratswahlen nicht verziehen. Auch wenn er jetzt mit vielen das Gespräch sucht und auf die Unterstützung der SP Zürich zählen kann, so sind – Stand heute – seine Chancen für das Ticket eher gering.

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger für Berset wird noch nicht in der Herbstsession bestimmt, sondern bei den Gesamterneuerungswahlen der Landesregierung am 13. Dezember. Alle interessierten Parteimitglieder können bis zum 29. Oktober eine Kandidatur einreichen. Die SP will für die Wahl von Alain Bersets Nachfolge eine Auswahl von mehreren Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren. Auf Kriterien verzichtet sie.

Unklar ist derzeit, ob andere Parteien den zweiten SP-Sitz im Bundesrat infrage stellen werden. Die Grünen und auch die GLP liessen nach Bersets Rücktrittsankündigung durchblicken, dass sie einen Angriff nicht ausschliessen. Konkreter dürfte es erst Ende Oktober werden, nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober. Generell kann erwartet werden, dass wegen der welschen SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider Deutschschweizer Politiker in der Poleposition sind.

Neben Daniel Jositsch hat auch der Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici offiziell Interesse am Amt bekundet. Seine Wahlchancen sind allerdings minim. Weitere mögliche Kandidierende werden ihren Entscheid erst noch fällen.