Der Einsatzzug der Polizei Basel-Stadt rückt immer dann aus, wenn es besonders brenzlig wird. Bei Demonstrationen etwa, bei Fussballspielen oder Einsätzen im Drogenmilieu. Der Auftrag der Truppe: Gewalt verhindern und für Sicherheit sorgen.
Doch wie Recherchen von SRF Investigativ zeigen, laufen immer wieder Verfahren wegen Gewalt gegen Mitglieder des Einsatzzugs selbst. Allein im letzten halben Jahr hat die Justiz drei Urteile gegen ehemalige Angehörige des Einsatzzugs gefällt, darunter auch gegen einen langjährigen Gruppenleiter.
Videos zeigen abgerissene Hand
Dieser hatte zwischen 2018 und 2019 im internen Whatsapp-Teamchat mehrere Nachrichten verbreitet. Im Dezember verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft mittels Strafbefehl wegen Verbreitung «mehrfacher Gewaltdarstellung und Pornografie».
Die Darstellungen in den Videos sind drastisch. In einem kurzen Film ist gemäss Strafbefehl zu sehen, wie einer Person wegen einer Detonation in einem angrenzenden Gewässer «die ganze Hand abgerissen wird», ein anderes Video zeigt, wie eine nackte Frau von einem «Masseur im Genital und Brustbereich massiert wird». Der Gruppenleiter wurde nach Bekanntwerden der Videos entlassen.
Weitere Verurteilungen wegen Gewalt
Bereits Anfang Mai verurteilte das Basler Appellationsgericht einen Polizisten wegen Amtsmissbrauch und einfacher Körperverletzung in zweiter Instanz. Im Jahr 2016 soll der Polizist nach einer Verhaftung auf dem Polizeiposten einem 16-Jährigen so stark ins Gesicht geschlagen haben, dass dieser mehrere Tage im Spital verbringen musste. Wie Recherchen zeigen, gehörte zum Tatzeitpunkt auch dieser Polizist dem Einsatzzug an. Vor Gericht gab der Polizist an, dass er sich bedroht gefühlt hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Bereits bekannt war, dass im Jahr 2013 ein Polizist einem am Boden fixierten Studenten ins Gesicht getreten und dessen Kopf aufs Trottoir geschlagen hatte. Der Betroffene erlitt einen Nasenbeinbruch.
Der Einsatzzug hat kein systematisches Gewaltproblem.
Die Recherchen zeigen: Auch dieser Polizist war zum Tatzeitpunkt Mitglied des Einsatzzugs. Das Bundesgericht hat im Januar die Beschwerde des Polizisten abgewiesen und das frühere Urteil des Basler Appellationsgerichts wegen Amtsmissbrauch bestätigt.
Und es gibt weitere Urteile: So war bereits im Jahr 2017 ein Angehöriger des Einsatzzugs wegen einfacher Körperverletzung und Amtsmissbrauch verurteilt worden.
Basler Polizei greift bei Mitarbeitenden durch
Der Kommandant der Polizei Basel-Stadt, Martin Roth, verurteilt diese Übergriffe: «Wir tolerieren derartiges Verhalten überhaupt nicht und greifen in solchen Fällen jeweils durch.» Dem Teamleiter, der gewaltverherrlichende Videos postete, wurde die Kündigung ausgesprochen.
Die beiden weiteren Verurteilten arbeiten weiterhin bei der Polizei, wurden jedoch in den Innendienst versetzt. Kommandant Roth betont: «Der Einsatzzug hat kein systematisches Gewaltproblem. Diese schwerwiegenden Einzelfälle dürfen nicht über die gute Arbeit des Polizeikorps hinwegtäuschen.»
