- Die SBB bekommt rund drei Milliarden Franken zusätzlich vom Bund.
- Dem Unternehmen soll es damit möglich sein, den Schuldenberg bis 2030 auf die vom Bundesrat vorgegebene Zielgrösse zu senken.
- Die Nettoverschuldung der SBB liegt bei über elf Milliarden Franken.
Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, die Massnahmen zur Stabilisierung der finanziellen Situation der SBB vom letzten Jahr nochmals anzupassen. Den Auftrag dazu erhielt er vergangenen Juni vom Parlament.
Die bereits ergriffenen Massnahmen zur Schuldenreduzierung zeigten bereits Wirkung, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Dennoch plant er einen À-fonds-perdu-Beitrag von voraussichtlich 1.25 Milliarden Franken. Damit sollen die Verluste im Fernverkehr aus den Coronajahren ausgeglichen werden.
Gesetzesänderung notwendig
Dafür sei eine Anpassung des SBB-Gesetzes nötig. Die entsprechende Vorlage gehe vor Jahresende in die Vernehmlassung, so der Bundesrat weiter.
Insgesamt wird die SBB zusätzliche Beiträge von rund drei Milliarden Franken erhalten. Diese sollten es ihr ermöglichen, die Nettoverschuldung bis ins Jahr 2030 wieder auf die vom Bundesrat vorgegebene Zielgrösse zurückzuführen. Gleichzeitig will dieser – wie schon im Dezember 2021 angekündigt – darauf verzichten, dass die SBB ihr Ergebnis um jährlich 80 Millionen Franken verbessern muss.
