Ein islamistischer Terroranschlag wie jener vom Mittwoch in Paris könnte auch in der Schweiz passieren, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer. Man könne das nicht ausschliessen, auch wenn die Schweiz sicher nicht im Fokus stehe. «Aber die Schweiz ist sicher keine Insel der Glückseligen.»
«Überall und jederzeit bereit sein»
Dennoch: Der Anschlag auf die Redaktion von «Charlie Hebdo» habe die Situation nicht grundsätzlich verändert. Die Schweiz müsse ihr Sicherheitsdispositiv nicht grundlegend überdenken, sagt Maurer. «Die Entwicklung entspricht den Szenarien, die wir vor Jahren entworfen haben. Für uns heisst das: Wir müssen überall und jederzeit bereit sein, Sicherheit zu garantieren – mit all der Unsicherheit, die uns dabei begleitet.
Der Verteidigungsminister ist überzeugt, dass die Schweiz gerüstet ist gegen den Terror. Hier aber widerspricht ihm aber Sicherheitsexperte Guido Steinberg. Wenn ein Anschlag wie auf «Charlie Hebdo» in Frankreich erfolgreich durchgeführt werden könne, dann sei das ein Warnzeichen an Länder mit schwächeren Sicherheitsbehörden – etwa die Schweiz. «Ich denke, all diese Länder müssten nun zumindest überlegen, ob sie nicht etwas ändern müssen an ihrer Sicherheitspolitik.
«Absolute Sicherheit wird es nie geben»
Doch die Schweizer Armeeführung bleibt dabei: Die Schweiz ist vorbereitet. Auch wenn Armeechef Blattmann eingesteht, dass niemand einen Terrorangriff genau voraussagen kann. «Wir müssen einfach zur Kenntnis nehmen, dass wir offensichtlich immer wieder überrascht werden – dass wir nicht wissen, was morgen passiert», so Blattmann. «Also tun wir gut daran, so viele Szenarien wie möglich abzudecken, damit wir den Schaden in Grenzen halten können.»
Umso wichtiger ist der Armeespitze, dass bald das neue Nachrichtendienstgesetz kommt. Es wird die vorsorgliche Überwachung von gewaltbereiten Extremisten erlauben. Das Gesetz hat gute Chancen, durch die Räte zu kommen. Dieses Gesetz werde wesentliche Verbesserungen erreichen, so Verteidigungsminister Ueli Maurer. «Aber absolute Sicherheit gibt es in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht.»
