Er wolle die Serafe-Gebühren kürzen, verkündete Medienminister Albert Rösti letzten November, aber damit keinesfalls die SRG schwächen: «Meine Zielsetzung ist eine Stärkung der SRG.» Grund für seinen Plan für diesen Vorschlag sei die 200-Franken-Initiative der SVP. Dieser wolle er den Wind aus den Segeln nehmen. «Darum braucht es hier einen Schritt, allerdings einen moderaten, damit man die Angebote weiterhin regional anbieten kann.»
Es ist ein Schritt, der nicht bei allen gut ankommt, wie sich jetzt zeigt. Die Sportverbände Swiss Olympic, Swiss Ski und der Schweizer Fussballverband zum Beispiel schlagen in der Vernehmlassung Alarm: Sie warnen vor negativen Folgen für die Sportberichterstattung. Auch der Gewerkschaftsdachverband Travail Suisse spricht sich gegen die Serafe-Kürzung aus. Die potenzielle Auswirkung auf das Angebot der SRG sei gross, der Spareffekt von 35 Franken in den Schweizer Haushalten hingegen klein. Anders sieht es der Schweizerische Gewerbeverband: 35 Franken weniger Serafe-Gebühr pro Jahr würden die Haushalte durchaus entlasten.
Städteverband sagt nein
Eine andere Art der Entlastung erhofft sich der Verlegerverband Schweizer Medien, die wichtigste Stimme der privaten Medien: Er fordert, die SRG solle beim Onlineangebot stärker eingeschränkt werden, ob dafür die Gebühren gekürzt würden, sei zweitrangig.
Neben den Wirtschaftsverbänden haben sich auch die Städte und viele Kantone zu Röstis Sparplänen geäussert. Der Städteverband sagt klar Nein und begründet: Die Medien stünden heute sowieso schon unter Druck. Eine starke SRG sei da zentral für eine gesunde direkte Demokratie. Bei den Kantonen ist das Bild diverser. Gleich wie der Städteverband argumentieren etwa die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Thurgau und Glarus. Auch sie sagen Nein.
Manche Kantone sagen Ja – aber ...
Ein klares Ja hingegen kommt aus dem Kanton Zug. Dieser wünscht sich vom Bundesrat sogar, dass er aufs Gaspedal drücke und die Serafe-Gebühr nicht erst 2029 auf 300 Franken senke. Aus den meisten Kantonen kommt ein Ja – aber. Etwa aus Schwyz, Schaffhausen, St.Gallen, Aargau, Luzern oder Genf: Ja, sie würden es unterstützen, dass die Serafe-Gebühren gesenkt würden. Aber die Berichterstattung in ihren Regionen dürfe dadurch nicht geschwächt werden. Und neben der Information dürfe die SRG auch nicht in den Bereichen Bildung und Kultur sparen, ergänzt der Kanton Aargau.
Die SRG bleibt heute bei der Aussage, die sie schon im November gemacht hat – die Kürzung der Gebühren hätte Folgen. «Das Programm wäre überall, in allen Bereichen betroffen, bei Information, Sport, Bildung, Unterhaltung und Kultur», sagte Verwaltungsratspräsident Jean-Michel Cina damals gegenüber SRF. Jetzt wertet der Bundesrat alle Stellungnahmen aus – und entscheidet in ein paar Monaten darüber, ob er am Sparplan festhält – er kann das im Alleingang machen, ohne Mitsprache des Parlaments.
