- Zusammen mit EU-Chefunterhändler Jurai Nociar hat Staatssekretär Alexandre Fasel eine Bestandsaufnahme im Schweiz-EU-Dossier vorgenommen.
- Dafür war der Staatssekretär zu einem Antrittsbesuch nach Brüssel gereist.
- Die Sondierungen zwischen der Schweiz und der EU würden jetzt «ganz wesentlich intensiviert werden», sagte Fasel.
Er sei in erster Linie gekommen, um sich persönlich vorzustellen, sagte Fasel nach dem Treffen mit Vertretern der EU-Kommission. Schliesslich würden sie in der nächsten Zeit viel miteinander zu tun zu haben, sagte er weiter vor einer Gruppe Schweizer Medienschaffenden. «Beide Seiten haben ein hohes Interesse, ein solides Verhältnis auszuarbeiten und das bilaterale Verhältnis weiterzuentwickeln – das ist die Arbeit, die wir jetzt machen», erklärte Fasel.
Der neue Staatssekretär führt die Sondierungsgespräche, die unter seiner Vorgängerin Livia Leu begonnen haben, weiter. Gesprochen wird über ein ganzes Abkommenspaket. Dieses enthält unter anderem Abkommen zu Strom, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, aber auch die Wiederaufnahme der Schweiz in die EU-Forschungs- und Bildungsprogramme «Horizon Europe» und «Erasmus plus». Enthalten sind ausserdem die sogenannten institutionellen Fragen, wie beispielsweise die Regelung der Streitbeilegung oder die dynamische Rechtsübernahme.
Mandat von Fortschritt abhängig
Gäbe es entsprechend Fortschritte mit der EU, aber auch bei den Diskussionen in der Schweiz, dann seien die Voraussetzungen für einen Entwurf des Verhandlungsmandates durch den Bundesrat gegen Ende Jahr gut, sagte der 62-jährige Fasel weiter. Aktuell gehe es nun darum, gemeinsam sogenannte «Landezonen auszuarbeiten», sagte der Diplomat weiter. Man sei daran, die Schnittmengen zu definieren. «Beiden Seiten haben ein Interesse an einer soliden Beziehung» und daran, diese auch auszubauen, betonte der Diplomat.
Fasel hat das Amt als Staatssekretär Anfang September übernommen. Der Karrierediplomat hat Erfahrung auf multilateraler und bilateraler Ebene. Zuletzt amtete er als Sonderbeauftragter für Wissenschaftsdiplomatie in Genf.
