Wie angekündigt nutzte Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro seinen Auftritt am WEF in Davos dafür, seine Vision des «neuen Brasiliens» zu skizzieren. Dabei warb er insbesondere um ausländische Investoren.
Er werde seinem Versprechen nachkommen und die Ineffizienz und die Korruption im Land bekämpfen. «Wir haben die Glaubwürdigkeit, Reformen wie angekündigt durchzuführen», sagte Bolsonaro. Sein Land werde auch gegen Geldwäsche vorgehen.
Zweifel an Bolsonaros Versprechen
An Bolsonaros Kampf gegen Korruption kommen drei Wochen nach seinem Amtsantritt allerdings bereits Zweifel auf. Denn gegen Bolsonaros ältesten Sohn Flávio wird ermittelt – wegen Korruption. Es geht um Geld, das zwischen Flávio Bolsonaro und seinem Leibwächter geflossen ist. Flávio ist ebenfalls politisch aktiv, die Staatsanwaltschaft vermutet, dass es bei den Zahlungen um Bestechungsgelder oder Stimmenkauf geht.
Der Präsident hat zu den Vorwürfen kaum Stellung genommen, zwei Vorladungen der Staatsanwaltschaft hat er ignoriert. Auch bei seinem Auftritt am WEF waren die Ermittlungen kein Thema.
Wir machen viel für den Naturschutz.
Auch wegen seiner Haltung zum Naturschutz wurde Bolsonaro jüngst stark kritisiert. Er hat die Entscheidungsgewalt über Schutzterritorien dem Justizministerium entzogen und dem Agrarministerium übergeben. Dieses habe ein Interesse an der Abholzung des Regenwaldes, sagen Kritiker.
Es mutete deshalb zynisch an, als Bolsonaro den Einsatz Brasiliens für die Umwelt pries. «Wir machen viel für den Naturschutz», sagte er. Das Land wolle aber auch Fortschritt erzielen. «Naturschutz und die Entwicklung des Landes müssen Hand in Hand gehen.» Keines von beidem dürfe stärker gewichtet werden. Brasilien sei eines der Länder mit der schönsten Landschaft weltweit. «Kommen Sie und schauen Sie sich unsere Küsten, Urwälder und Städte an», warb Bolsonaro.
«An einem Wendepunkt angelangt»
Damit dies möglich sei, werde Brasilien viel in die Sicherheit investieren. Das Land soll aber nicht nur für Touristen, sondern auch für Unternehmen attraktiv werden. In diesem Zusammenhang präzisierte Bolsonaro sein politisches Programm.
Er wolle Steuern senken, Privatisierungsprojekte vorantreiben und Handelsbeziehungen vertiefen. Bolsonaro wünschte sich mehr ausländische Investoren. «Sie werden mit offenen Armen empfangen», richtete er sich an die Anwesenden. Es werde viele Chancen geben, in Brasilien zu investieren. Der Staat solle aus der Wirtschaft zurückgedrängt werden. «Kurz: Wir sind an einem Wendepunkt angelangt.»
Brasilien werde auch Menschenrechte und Familien schützen. «Zum Beispiel das Recht auf Eigentum und auf körperliche Unversehrtheit.» Brasilien hat eine der höchsten Mordraten weltweit. Bolsonaro wurde jüngst dafür kritisiert, dass er das Waffengesetz gelockert hat.
