- Die Republikaner, welche eine Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, und der Präsident Joe Biden haben sich im Streit um die Schuldenobergrenze geeinigt.
- Der Kongress muss nun noch über den Deal abstimmen.
- Ohne Einigung hätte ein Zahlungsausfall am 5. Juni gedroht.
Der US-Präsident Joe Biden hatte am Samstagabend unter anderem mit dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, telefoniert. Es sei zu einer Einigung gekommen, wie McCarthy im Anschluss vor den Medien erklärte. Es gehe dabei um eine vorläufige Vereinbarung, welche im Detail noch ausgearbeitet werden müsse, so der Republikaner.
Um den Zahlungsausfall der USA tatsächlich abzuwenden, muss der Kongress die Einigung verabschieden und der Präsident unterschreiben. Dies soll nächste Woche geschehen.
Joe Biden beschrieb die Einigung als wichtigen Schritt in Richtung Reduzierung der Ausgaben. Gleichzeitig würden wichtige Programme für die Arbeiterschicht erhalten bleiben. «Die Vereinbarung ist ein Kompromiss, was bedeutet, dass nicht alle bekommen, was sie wollen», ergänzte Biden.
In den vergangenen Wochen war ein Streit um die Schuldenobergrenze entbrannt. Die aktuelle Obergrenze beträgt rund 31.4 Billionen US-Dollar. Um die Zahlungsfähigkeit zu erhalten, muss sie jedoch angehoben werden. Die Republikaner hatten sich gegen eine Anhebung gestellt. Sie verlangten etwa, dass Staatsausgaben gekürzt würden.
Die Finanzministerin Janet Yellen hatte zuletzt davor gewarnt, dass ein möglicher Zahlungsausfall am 5. Juni eintreten könnte.
