Rückschlag für Viola Amherd - Ruch wird doch nicht Staatssekretär für Sicherheitspolitik

Knall im VBS: Vor etwas mehr als einem Monat hat der Bundesrat Jean-Daniel Ruch zum neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik ernannt. Nun wird, wie Radio SRF erfahren hat, Ruch seinen Posten nicht antreten.

Am 15. September traten Verteidigungsministerin Viola Amherd und Bundesratssprecher André Simonazzi vor die Medien, um Jean-Daniel Ruch als neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik vorzustellen. Amherd lobte den aktuellen Schweizer Botschafter in der Türkei Ruch als «fin connaisseur» der Sicherheitspolitik.

Das neue Staatssekretariat im VBS

Im April 2023 gab Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), die Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik bekannt.

Der Krieg in der Ukraine «führt uns vor Augen, dass dringender Handlungsbedarf besteht», erklärte Amherd. Kriege würden neben militärischen zunehmend mit hybriden Mitteln, etwa Cyberangriffen oder Desinformationskampagnen, geführt, sagte Amherd.

Sicherheitspolitik könne sich deshalb nicht auf Verteidigung beschränken, erklärte die Bundesrätin. Darin liegt die Aufgabe des neuen Staatssekretariats. Es soll die Sicherheitspolitik aus einer gesamtheitlichen Optik wahrnehmen und koordinieren.

Ruch strich bei seiner Ernennung seine langjährige Erfahrung als Diplomat in Konfliktgebieten hervor. Beim Auswahlverfahren muss dann aber wohl etwas schiefgelaufen sein, sodass sich Jean-Daniel Ruch nicht in der Lage sieht, den Arbeitsvertrag als Staatssekretär zu unterzeichnen.

Viola Amherd wird heute den Gesamtbundesrat darüber informieren. Das hat Radio SRF aus sicherer Quelle erfahren. Für Bundesrätin Viola Amherd ist das ein Fiasko. Das neue Staatssekretariat für Sicherheitspolitik ist eines ihrer Prestigeprojekte. Man darf gespannt sein, wie der Gesamtbundesrat diese Informationen aufnimmt. Und wie das Verteidigungsdepartement dies alles danach begründet.

Stelle wird neu ausgeschrieben

Amherd setzte für die Wahl des neuen Staatssekretärs eine Findungskommission ein. Mitglieder der Findungskommission waren neben anderen der Generalsekretär des Verteidigungsdepartements, Toni Eder, und der Generalsekretär des Aussendepartements, Markus Seiler.

Allerdings wunderten sich von Anfang an manche, warum sich Verteidigungsministerin Amherd auf Empfehlung der Findungskommission für Jean-Daniel Ruch entschied und nicht für Pälvi Pulli. Die heutige Leiterin der Abteilung Sicherheitspolitik im Verteidigungsdepartement galt als Favoritin. Nach dem brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel wurde dann auch von rechtsbürgerlichen Kreisen Kritik an Ruch laut, weil er in früheren Funktionen Kontakte zur Hamas gepflegt hatte.

Das EDA teilte auf Anfrage von SRF mit, es habe Kenntnis genommen vom Entscheid Jean-Daniel Ruchs, auf den Posten des Staatssekretärs für Sicherheitspolitik zu verzichten. Er verlasse auf eigenen Wunsch auch das EDA. Jean-Daniel Ruch bleibe bis Ende des Jahres in Ankara und werde das Departement am 30. Juni 2024 endgültig verlassen. Das EDA respektiere die Entscheidungen von Jean-Daniel Ruch und danke ihm für seinen Einsatz im Dienste der Schweiz.

Die Stelle des Staatssekretärs beziehungsweise der Staatssekretärin für Sicherheitspolitik soll nun neu ausgeschrieben werden.